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Kapitel 3

• Dient der Überwindung der Anarchie (= Kampf jeder gegen jeden)
• Hobbes :
  • Der Mensch unterwirft sich selbst dem Leviathan (ein Wesen mit absoluter Herrschergewalt)
• Buchanan:
  • Nur die Rechte die zur Aufrechterhaltung des Rechtstaates notwendig sind werden abgetreten.

• nicht völlige Unterwerfung (Verfassungsvertrag)

• Garantiert Grundrechte, Vertragsfreiheit, und Eigentum
• Freiheitsrecht sind unveräußerlich
• Institutionen die dem Rechtssaat dafür zu verfügung stehen sind
  • Gerichte
  • Polizei
  • Streitkräfte
  sie dienen dazu den Rückfall in die Anarchie zu verhindern.
• Gleichzeitig versucht der Rechtsstaat durch einheitliche
  • techinsche Normen
  • Währungssystem
  • Maßeinheiten
  den Handel zu erleichtern bzw. mit Hilfe öffentlicher Verzeichnisse

• konstitutionelle, nachkonstitutionelle Ebene
• Die Konstitutionelle Ebene beschreibt den Zustand vor dem Verfassungsvertrag
• Hier sollte die Einstimmigkeitsregel angewandt werden.
• Die nachkonstitutionelle Ebene beschreibt den Zustand nach dem Verfassungsvertrag (Mehrheitsregeln)

• Bei der Einstimmigkeitsregel müssen alle zustimmen, die Kosten sind hoch, aber dafür ist die Gefahr von Willkür gering
• Bei der Einpersonenregel muss nur einer zustimmen, die Kosten sind gering, aber die Gefahr der Willkür ist hoch
• mögliche Lösung die Nichteinstimmigkeitsregel

• einfache Mehrheit z.B. 0.5n + 1
• qualifiezierte Mehrheit 0.6666n od. 0.75n
• beinahe Einstimmigkeitsregeln z.B. 0.95n

• 0.5n + 1 (wechselnde Koalitionen, mögliche Ausbeutung einer Minderheit)

• Die Kompetenz die Verfassung zu ändern.
• Kann in der repräsentativen Demokratie zum Prinzipal Agenten Problem führen, d.h. Politiker verselbständigen sich.

• Wettbewerb als Entdeckungsverfahren nicht als Ergebniss.(Hayek)

• Stellen den Rahmen für die Entwicklung(Evolution) der Spotanen Ordnung dar, z.B. Eigentums und Wettbewerbsrecht.

• Selektion von Regeln, Gruppen und spontane Ordnung

• Die Staatstätigkeit ist um so höher je mehr von der Einstimmigkeits - zur einfachen Einpersonenregel übergegangen wird.